20.01.2021
Die FW Kreistagsfraktion blickt nach vorne

In ihrer ersten Fraktionssitzung im neuen Jahr nahmen die Freien Wähler zuerst die aktuelle Situation in den Blick. Mit dem anhaltenden Lockdown und damit verbundenen verschlossenen Ladentüren sei es wichtig, die Gewerbetreibenden zu unterstützen und sich für den lokalen Einzelhandel stark zu machen. So waren sich die Teilnehmer der Videokonferenz einig, dass der Verkauf der notwendigen FFP2-Masken Aufgabe des Einzelhandels sei. Ihm sei das zuzutrauen und jeder verdiente Euro tue ihm gut.

Die Kreistagsfraktion der Freien Wähler startet voller Zuversicht und Elan in das neue Jahr. Gerade jetzt wolle man die schon bearbeiteten, aber auch die kommenden Aufgabenstellungen noch mehr im Blick behalten, darin waren sich alle Teilnehmer*innen einig. Man müsse immer wieder positive Kontrapunkte zur aktuellen Lage setzen und müsse einer stärker werdenden Verunsicherung mit Zuversicht und lösungsorientierter Kommunalpolitik begegnen. Und Themen hierfür, so die Mannschaft um Thomas Zöller und Andreas Fath, würde es doch zur Genüge geben.

Aus diesem Grunde beschloss man, dass sich jedes Fraktionsmitglied in einem 10-Punkte-Plan federführend nachfolgenden Zukunftsthemen annehmen werde, mit dem Ziel jeweils pragmatische Lösungsansätze für die Region zu erarbeiten.

  • Verringerung des Flächenverbrauch über Steuerungselemente wie die Grundsteuer C/Art. 161 BayVerf, der Förderung von Tiny Houses oder mittels Synergien von Innen- und Außenentwicklung (Bernd Schötterl).
  • Waldumbau und -nutzung unter Berücksichtigung von Umweltschutz und der regionalen Energiewende (Thomas Zöller)
  • Förderung der Wasserstoffmobiliät für den straßen- bzw. gleisgeführten Güter- und Personenverkehr (Roland Eppig)
  • Stärkung der Gesundheitsversorgung vor Ort, sowie der Angebote in der häuslichen, stationären und Tagespflege (Susanne Wörner)
  • Ausbau und Stärkung einer vernetzten touristischen Angebotsvielfalt als starkes wirtschaftliches Standbein im Landkreis (Andreas Fath).
  • Berufliche, private und touristische Mobilitätsvernetzung, insbesondere im Bereich ÖPNV und Fahrrad (Thomas Becker)
  • Formen der Bürgerbeteiligung, regionale Förderung und Einbindung der Jugend, Ausbau der Digitalisierung (Jessica Klug)
  • Schaffung von bezahlbarem Wohnraum im Spannungsfeld zwischen Nachhaltigkeit, Flächenverbrauch und vereinfachtem Bauen (Thomas Grün)
  • Förderung der berufsschulischen Ausbildung als Wertschöpfungsgarant im Landkreis (Dietmar Wolz)
  • Förderung der kulturellen Vielfalt im Vereinswesen (Matthias Luxem)

Überdies werde man sich bei den anstehenden Haushaltsberatungen wieder dafür einsetzen, dass die Kommunen, nur insoweit belastet werden, als dass der Landkreis die vom Kreistag beschlossenen und vom Staat übertragenen Aufgaben erfüllen kann.